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Das Jobcenter in der niedersächsischen Küstenstadt wollte nur einen Teil der Wohnkosten übernehmen und die Familie zum Verkauf der Immobilie zwingen. Nun hat das Bundessozialgericht in Kassel anders entschieden.

Das Haus der vierköpfigen Familie liegt ganz in der Nähe des Nordseestrands und verursacht um die 800 Euro an Kosten pro Monat. Zu teuer, befand nach Informationen der Welt die Stadt Cuxhaven und wollte lediglich 470 Euro zahlen. Das sei eine angemessene Miete für eine vierköpfige Familie, begründete das Jobcenter seine Entscheidung. Dem wiedersprach nun das Bundessozialgericht in Kassel. Es sei nicht sicher, ob das Haus unangemessen teuer sei, begründeten die Richter ihre Entscheidung.

Den Fehler sahen die Juristen in der allgemeinen Berechnung der Miete in Cuxhaven. Denn statt ein tatsächliches Mietniveau für Wohnungen zu erheben, berechnete das Jobcenter die Kosten nach dem, was Hartz IV-Bezieher bis dahin als Sozialhilfe und Wohngeld bezogen hatten. „Sie haben aus dem Bodensatz noch einmal den Durchschnitt gebildet. Das ist kein schlüssiges Konzept“, zitiert die Welt den Senat.

Allerdings ist mit dem Gerichtsurteil noch nicht sicher, ob die Familie ihr Haus tatsächlich behalten kann, denn die Sozialrichter haben den Fall wieder zurück an das Landessozialgericht in Celle gegeben. Die niedersächsischen Richter müssen nun entscheiden, ob der Wohnsitz an der Nordsee finanziell angemessen ist.